Sein Ende als Kanzler? Scholz beantragt offiziell die Vertrauensfrage im Parlament
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News (1 / 1) 12.12.2024 11:14 von Silia Symbolbild imago
Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) hat offiziell die Vertrauensfrage beim Bundestag beantragt. Laut Grundgesetz müssen mindestens 48 Stunden zwischen Antrag und Abstimmung liegen, doch im Fall Scholz wird der Zeitrahmen großzügig erweitert: Jetzt wird die Vertrauensfrage aber KURZFRISTIG gestellt, hier mehr:
Scholz: "Ich möchte den Weg frei machen"
Es ist das sechste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Kanzler die Vertrauensfrage stellt. Scholz verfolgt mit diesem Schritt ein klares Ziel: Er strebt an, bei der Abstimmung zu scheitern, um den Weg für vorgezogene Bundestagswahlen am 23. Februar 2025 zu ebnen. In einer Erklärung, die er um 14.45 Uhr vom Teleprompter ablas, erklärte Scholz seine Beweggründe. Dabei betonte er, dass Bundestag und Bundesregierung bis zur Bildung einer neuen Koalition "voll arbeitsfähig" bleiben müssten – ein Anspruch, den die Bürger hätten. "Ich möchte den Weg frei machen für Neuwahlen. Das ist mein Ziel," so Scholz. Wie geht es weiter?