Scholz erneut vor Cum-Ex-Ausschuss! Woran kann sich der Kanzler diesmal erinnern?!
Seite 1 von 2
Style (1 / 1) 07.12.2024 08:46 von Tim Symbolbild imago
Erneut steht das Erinnerungsvermögen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem Prüfstand. Zum 3x mal wird er im Hamburger Untersuchungsausschuss zum "Cum-Ex"-Skandal als Zeuge vernommen. Scholz ist bekannt für seine wiederholten Erinnerungslücken, die inzwischen fast sprichwörtlich geworden sind. Kann er diesmal Licht ins Dunkel bringen?!
Die zentrale Frage lautet: Was wird Scholz dieses Mal sagen
Der Ursprung der Untersuchung liegt in illegalen Finanzpraktiken der Hamburger Privatbank M.M. Warburg, die durch sogenannte Cum-Ex-Geschäfte Millionen an Steuergeldern verdiente. Im Kern ging es darum, dass sich die Bank Steuern erstatten ließ, die sie nie gezahlt hatte. Als der Skandal aufflog, forderte das Hamburger Finanzamt 47 Millionen Euro von Warburg zurück. Doch plötzlich, im November 2016, verzichteten die Behörden auf die Rückzahlung. Besonders brisant: Der Warburg-Bankier Christian Olearius hatte sich mehrmals mit Olaf Scholz getroffen, als dieser noch Erster Bürgermeister von Hamburg war. Olearius behauptet, dass auch die Cum-Ex-Geschäfte Thema dieser Gespräche waren. Doch Scholz kann sich bei seinen bisherigen Befragungen an nichts erinnern. Inzwischen hat die Warburg-Bank ihre Schulden beglichen, doch es gibt noch weitere Fragen, die Scholz heute beantworten soll.